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Niedersächsische Beamtenbesoldung erneut vor dem BVerfG

 

Die Besoldung der niedersächsischen Beamten liegt dem BVerfG erneut zur Prüfung vor. Nachdem ein Vorlagebeschluss des VG Braunschweigs 2012 aus formellen Gründen zurückverwiesen worden war, hat das Gericht nun die Begründung ausführlich überarbeitet und dem BVerfG erneut zur ENtscheidung vorgelegt, da es auch nach erneuter Prüfung zu der Überzeugung gekommen ist, dass eine erhebliche Entkoppelung zwischen der Beamtenalimentation und der allgemeinen Einkommensentwicklung vorliegt. Den Vorlagebeschluss des VG Braunschweig finden Sie hier im Volltext.

Beim Bundesverfassungsgericht sind bereits mehrere Verfahren zur Frage der amtsangemessenen Alimentation von Beamten und Richtern anhängig. 

 

Steht die Landesregierung mit der Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung im Abseits?

 

Nachdem sich die Angreiferin weit in den Strafraum begeben hat, muss nun wohl der Unparteiische klären, ob es sich bei ihrem Torschuss zur Lehrerarbeitszeit um verfassungsrechtliches Abseits handelt. Mit einem weiten Pass auf dem finanzpolitischen Hinterraum war man ohne große Vorarbeit direkt zum Tor vorgedrungen und hat ohne jeden Blick für die Mitspieler den Abschluss gesucht. Dies kann sich nun durch die nachträgliche Beschwerde rächen. Vieles deutet darauf hin, dass man es durchaus besser hätte machen können. Bereits ein Blick in ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahre 1998 (BVerwG 1 P 6.97) legt nahe, dass die Regelauslegung der Ministerin nicht ganz mit der des Veranstalters konform ist. Demnach handelt es sich bei der avisierten Mehrarbeit um eine Maßnahme zur Steigerung der Arbeitsleistung, die hier nur von den Gymnasiallehrern verlangt wird, was zumindest deutlich nach dem verfassungsrechtlichen Abseits riecht.

Die gesamte Abwehr scheint in einem desolaten Zustand zu sein wenn die einzige Antwort auf einen durchdachten Angriff des Außenstürmers Battis das ewig gleiche Ballwegschlagen mit dem festen Glauben an das eigene Zumutbarkeitsverständnis ist. Die spielerischen Mittel scheinen hier doch recht limitiert zu sein. Alles liegt nun am Unparteiischen, der nun entweder auf eine Schwalbe der Lehrer oder aber ein grobes Foul der Ministerin erkennen muss. Alles in allem kein ansehnliches Spiel, dass auch dem Zusammenhalt in der Bildungsmannschaft nicht gerade zuträglich ist. Leidtragende sind vor ellem die Dauerkartenbesitzer, deren Geld sicher besser in einige Nachwuchsspieler investiert gewesen wäre, statt in einer Außernandersetzung mit dem Unparteiischen, was sicher auch von den Saisonkarteninhabern gelobt worden wäre, die sich nun weiter die etwas überalterte Auswahl am Rande ihrer Kräfte anschauen dürfen.

 

A. Suchanka

 

Fußball WM 2014 und Mathematik

Für alle Mathe- und Fußballbegeisterten gibt es auf dieser Webseite http://www.worldcup-simulator.de/ einen Simulator, der die Fußball WM 2014 anhand von statistischen Größen simuliert. Dabei können eine Vielzahl von verschiedenen Durchläufen mit einigen Variablen gewählt werden, der auch dem letzten Nichmathematiker die Macht der Stochastik demonstriert. Vielleicht mal ein anderer Ansatz für den Matheunterricht.

 

 
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